Europawahl am 7. Juni 2009: Deine Entscheidung
Europawahl am 7. Juni 2009: Deine Entscheidung
Die Wahlen zum Europäischen Parlament finden europaweit im gleichen Zeitraum, nämlich in der Zeit vom 4. bis 7. Juni 2009, statt. In Österreich ist sie für Sonntag, den 7. Juni 2009 vorgesehen.
Mit 375 Millionen Wahlberechtigten aus 27 EU-Mitgliedstaaten sind die Europawahlen 2009 die größte länderübergreifende Wahl der Geschichte und somit schon aufgrund ihrer Größe ein demokratiepolitisch herausragendes Ereignis.
Dazu kommt, dass das Europäische Parlament im Laufe der Jahre kontinuierlich an Bedeutung gewonnen hat und heute neben dem Ministerrat und der Europäischen Kommission eine entscheidende Rolle bei der Gestaltung Europas einnimmt. Dies natürlich vor allem im Zusammenhang mit der Gesetzgebung, bei der das Europäische Parlament in den meisten Bereichen gleichberechtigt mit den EU-Mitgliedstaaten über EU-Gesetze entscheidet.
Zudem wird der Vertrag von Lissabon das Europäische Parlament weiter stärken, wodurch die Stimmabgabe bei der Europawahl 2009 diesmal noch wichtiger sein wird.
Die letzten Europawahlen haben im Juni 2004 stattgefunden. Dabei haben 42,43% der Österreicherinnen und Österreicher von ihrem Wahlrecht Gebrauch gemacht. Europaweit waren es 45,6%. Österreich hat derzeit 18 Europaabgeordnete und wählt gemäß den derzeit gültigen Bestimmungen des Vertrags von Nizza 17 Europaabgeordnete ins neue Parlament.
Die Information über die Europawahl 2009 ist natürlich nicht alleine Aufgabe des Europäischen Parlaments. Dennoch unternimmt das Europäische Parlament bedeutsame Anstrengungen, die Bürgerinnen und Bürger für die Europawahl 2009 zu sensibilisieren.
Die zu diesem Zwecke initiierte Informationsoffensive des Europäischen Parlaments steht unter dem Motto: „Europawahl am 7. Juni 2009: Deine Entscheidung“. Primäres Ziel der Informationsoffensive ist es, auf Zeitpunkt und Bedeutung der Europawahl aufmerksam zu machen und damit zu einer möglichst hohen Wahlbeteiligung beizutragen.
Alle Elemente der Kampagne sollen in erster Linie Aufmerksamkeit erregen und die Menschen dafür sensibilisieren, dass die Wählerinnen und Wähler eine Wahlmöglichkeit darüber haben, wie sich Europa weiterentwickelt.
Dies soll anhand von vier Schwerpunktthemen verdeutlicht werden: Verbraucherschutz, Energie- und Verkehr in Verbindung mit dem Klimawandel, das Verhältnis zwischen Freiheit und Sicherheit sowie die Budget- und Haushaltspolitik mit der Frage nach den richtigen Investitionen in die Zukunft Europas.
Ein bestimmendes Thema der Europawahl 2009 wird darüber hinaus sicherlich der europäische Beitrag zur Bewältigung der Wirtschafts- und Finanzkrise sein.
Kernelemente der Informationsinitiative umfassen ein einheitliches Logo, Plakatsujets, 3-D- bzw. Outdoor-Installationen, eine mobile Europa-Box, TV- und Radiospots sowie Online-campaign-Elemente und eine eigene interaktive Webseite mit allen Informationen zu den Europawahlen in allen 27 Mitgliedstaaten. Diese
Webseite findet man unter der Adresse:
www.wahlen2009.eu.
Im Anschluss an diese Informationsoffensive zu Termin und Bedeutung wird es dann die Aufgabe der politischen Parteien sein, einzelne Themen aufzubereiten und Alternativen für die Bürgerinnen und Bürger sichtbar zu machen.
Neben dieser Informationsinitiative laufen natürlich auch eine Reihe von Projekten weiter, die das Informationsbüro des Europäischen Parlaments im Laufe der letzten Jahre gestartet hat. Zu diesen zählen vor allem die Bürgerforen, welche unter Einbindung der regionalen und lokalen Ebene sowie der Europaabgeordneten den Bürgerinnen und Bürgern die Möglichkeit bieten, europäische Themen und Anliegen zu diskutieren.
In diesem Jahr fand bereits ein Bürgerforum in Eisenstadt statt, ein weiteres folgt noch in Dornbirn.
Zahlreiche Partner engagieren sich darüber hinaus für die Europawahlen mit eigenen Projekten, die von Wettbewerben für jugendliche Erstwähler über Veranstaltungen quer durch die österreichischen Bundesländer bis zu Ausstellungen in Schulen und Pensionistenheimen reichen. Jede dieser Aktivitäten ist von unschätzbarer Bedeutung, um eine bereite Sensibilisierung für die Wichtigkeit einer Teilnahme an den Europawahlen zu erreichen.
Einen Überblick über diese Aktivitäten sowie zusätzliche Informationen finden Sie unter
www.europarl.at
oder
www.wahlen2009.eu.
