Ein großer Verlust und Wahlen zum EU-Parlament
Ein großer Verlust und Wahlen zum EU-Parlament
Dr. Thomas Weninger Generalsekretär des Österreichischen Städtebundes
Am 16. März hat das Generalsekretariat die traurige Nachricht vom überraschenden Ableben von Erich Pramböck erhalten. Als Generalsekretär hat Erich Pramböck von 1988 bis 2006 den Österreichischen Städtebund entscheidend geprägt. Es ist auch seiner Arbeit zu verdanken, dass die Interessenvertretung Österreichischer Städtebund den ihr zustehenden Platz im österreichischen politischen System einnimmt. Die große Anzahl an öffentlichen Reaktionen und Briefen, Anrufen und E-Mails, die im Generalsekretariat eingelangt sind, beweisen eindrucksvoll, welche Bedeutung Erich Pramböck für Österreichs Städte und für die erste Gebietskörperschaft des Landes gehabt hat.
Vereinfachung für EU-Wahlen
Rechtzeitig vor den für 7. Juni anberaumten Wahlen zum Europäischen Parlament sind die Vorgaben für die Stimmabgabe per Briefwahl vereinfacht worden. Ende Februar hat das Parlament die diesbezüglichen Änderungen der Europawahlordnung und des Europa-Wählerevidenzgesetzes im Parlament beschlossen. So muss künftig auf der Wahlkarte nicht mehr angegeben werden, wo, an welchem Tag und zu welcher Uhrzeit die Stimme abgegeben wurde. Vielmehr ist die eidesstattliche Erklärung des Wählers bzw. der Wählerin per Unterschrift ausreichend, wonach der Stimmzettel persönlich, unbeobachtet, unbeeinflusst und vor dem Schließen des letzten österreichischen Wahllokals ausgefüllt wurde. Auch die zwingende Übermittlung der Wahlkarte im Postweg entfällt. Diese kann zum Beispiel persönlich bei der Bezirkswahlbehörde abgegeben werden. Etwaige Portokosten übernimmt in Hinkunft der Bund.
Die Mitglieder des Österreichischen Städtebundes haben eine langjährige Erfahrung mit der Durchführung aller Arten von Wahlen. Die Vorschläge der Kommunen zur Vereinfachung der Briefwahl wurden vom Gesetzgeber nun aufgenommen und umgesetzt. Durch diese Vereinfachungen sind nun eine Reihe von Hindernissen aus dem Weg geräumt, die bis dato dazu geführt haben, dass viele mittels Briefwahl abgegebene Stimmen aus formalen Gründen von den Wahlbehörden als ungültig gewertet werden mussten. Österreichs Städte begrüßen die beschlossene Vereinfachung bei den Europawahlen. Jetzt bleibt nur noch zu hoffen, dass es solche Vereinfachungen auch für die zukünftigen Wahlen zum Nationalrat geben wird.
Im Übrigen bin ich der Meinung: Europa braucht starke Städte. Österreich braucht starke Städte!
