Hohes Lebensgefühl in Österreichs Städten
Hohes Lebensgefühl in Österreichs Städten
Bürgermeister Dr. Michael Häupl Präsident des Österreichischen Städtebundes
Im Vorfeld des Österreichischen Städtetages haben wir der Öffentlichkeit die Ergebnisse unseres erstmalig durchgeführten „Städtebarometers“ präsentiert. Die vom Österreichischen Städtebund in Auftrag gegebene Umfrage zeigt, dass die Bereiche Daseinsvorsorge, Arbeit und Aufstiegschancen, kulturelles Angebot, Sicherheit, Chancen und Räume für Jugendliche sowie das Angebote für Kinder ausschlaggebend ist für das gute Lebensgefühl in den Städten.
Eine wesentliche Rolle dafür spielen vor allem auch die Leistungen der Daseinsvorsorge. Diese Leistungen wie etwa Wasserversorgung, Müllabfuhr oder auch öffentlicher Verkehr werden in Österreichs Städten und Gemeinden – unabhängig von ihrer Größe – auf höchstem Niveau geboten, wie das „Städtebarometer“ eindrucksvoll belegt.
Eines macht die Studie besonders deutlich: Wenn die Leistungen der Daseinsvorsorge nicht funktionieren, leiden sowohl die Zufriedenheit mit der Lebenssituation als auch die soziale Balance in den Städten. Gerade deshalb ist es für Österreichs Städte umso wichtiger, jetzt in den Erhalt und Ausbau der Daseinsvorsorge zu investieren. Denn das sichert die Zufriedenheit der Menschen und belebt – da es sich um maßgebliche öffentliche Investitionen handelt – die Konjunktur, was gerade jetzt wichtig ist.
Bei der Daseinsvorsorge zählt nicht nur der Preis, sondern auch und vor allem die Verlässlichkeit. Um diese Verlässlichkeit weiter garantieren zu können, dürfen wir nicht müde werden, die Selbstbestimmung der Städte im Bereich der Daseinsvorsorge zu verteidigen. Es muss vor Ort entschieden werden, wie, wo und vor allem von wem Leistungen erbracht werden. Wir werden das Prinzip der Subsidiarität daher auf europäischer Ebene weiterhin schützen und ausbauen.
Städtetag 2009
In einer globalen Wirtschafts- und Finanzkrise sind Österreichs Städte und Gemeinden besonders gefordert, ihre Leistungen für jene Bürgerinnen und Bürger zu erhöhen, die unverschuldet in soziale oder wirtschaftliche Not geraten. Die Beratungen am 59. Österreichischen Städtetag haben gezeigt, wie stark die Ausgaben im Bereich Soziale Wohlfahrt bei allen Gemeinden gestiegen sind. Angesichts der Tatsache, dass die Einnahmen der Städte und Gemeinden aus den Ertragsanteilen weiter sinken werden, fordern wir daher eine grundlegende Reform des Sozialbereichs. Wir müssen neue Finanzierungsmöglichkeiten des Sozialbereichs ernsthaft überlegen, die Belastungen im Sozialbereich müssen im Rahmen einer aufgabenorientierten Verteilung der Ertragsanteile berücksichtigt werden.
Der 59. Österreichische Städtetag ist vor wenigen Tagen zu Ende gegangen. An dieser Stelle danke ich daher nochmals den gastgebenden Bürgermeistern Bernd Rosenberger, Brigitte Schwarz und Matthias Konrad sowie den Städten Bruck an der Mur, Kapfenberg und Leoben für die Gastfreundschaft und das Engagement, das den Städtetag in dieser Qualität ermöglicht hat.
