Gemeinsam in der Krise bestehen!
Gemeinsam in der Krise bestehen!
Bürgermeister Dr. Michael Häupl Präsident des Österreichischen Städtebundes
Österreichs Städte und Gemeinden und die Menschen, die darin leben, haben die Finanz- und Wirtschaftskrise nicht verursacht. Wenn daher gesagt wird: Alle haben dazu beizutragen, dass gerade auch in diesen Zeiten die Folgen dieser Krise für die Menschen in unseren Städten und Gemeinden möglichst gering gehalten werden, dann gilt das tatsächlich so. Alle müssen dazu beitragen, und nicht nur diejenigen, die als Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer heute schon im höchsten Ausmaß von den Problemen betroffen sind. Alle werden dazu beitragen müssen, dann werden wir diese Krise mit gemeinsamer Kraftanstrengung mit Sicherheit bewältigen können.
Österreichs Städte und Gemeinden haben rasch reagiert und ihre Kraftanstrengungen intensiviert und individuelle Konjunkturpakete geschnürt. Eine Umfrage unter unseren Mitgliedern hat ergeben, dass Projekte mit einem Gesamtvolumen von weit über 2 Milliarden Euro ausgearbeitet sind, die, wenn wir Unterstützung bei der Finanzierung bekommen, auch sofort – zum Teil noch heuer, ein Großteil 2010 – umgesetzt werden können. Meldungen aus Bankenkreisen stimmen optimistisch, dass zumindest ein Teil davon umgesetzt werden könnte. Wenn sich Bund und Länder an unseren Maßnahmen – so wie von uns gefordert – beteiligen, werden wir noch mehr bewegen können. Nicht nur im wirtschaftlichen Bereich. Ich werde an dieser Stelle nicht müde, eindringlich in Erinnerung zu ru¬fen, dass es gerade jetzt nicht nur um die Belebung der Konjunktur, sondern auch um die Aufrechterhaltung der sozialen Balance geht! So wird Migration nicht von den Städten und Gemeinden geregelt, sondern vom Bund. Wir können mit Integrationsmaßnahmen gestalten. Und das tun Österreichs Städte und Gemeinden in großem Stil. In der vom 59. Österreichischen Städtetag verabschiedeten Resolution fordern wir daher eine klare bundespolitische Integrationspolitik. Österreich muss die sozialen und strukturellen Rahmenbedingungen für eine tragfähige Integration bieten, von den Zuwanderinnen und Zuwanderern müs¬sen ein sichtbarer Integrationswillen und entsprechende Integrationsbemühungen eingefordert werden. Rücksichtsloser Umgang miteinander bringt jede Beziehung zum Scheitern. Das gilt für das Leben in unseren Städten genauso. Integration an sich ist als Querschnittsmaterie zu behandeln, Bund, Länder und Städte und Gemeinden sind hier gleichermaßen gefordert.
Ich wünsche Ihnen erholsame Ferien und Zeit, wieder Kraft zu tanken!
