Bundesministeriengesetz-Novelle 2017; Auswirkungen auf die ÖROK - Stellungnahme
Bundesministeriengesetz-Novelle 2017; Auswirkungen auf die ÖROK - Stellungnahme
Vor dem Hintergrund möglicher Auswirkungen dieser Änderungen auf die ÖROK wurde im Jänner 2018 seitens der Länder eine „Gemeinsame Länderstellungnahme zur Zukunft der Österreichischen Raumordnungskonferenz“ sowie seitens des Österreichischen Städtebundes eine Stellungnahme betreffend „Bundesministeriengesetz-Novelle 2017 - Auswirkungen auf die ÖROK“ abgegeben, in der auch explizit die künftige Wahrnehmung einer Städtepolitik auf nationaler und europäischer Ebene hinterfragt wird. Das Schreiben erging an alle Mitglieder der Landeshauptleutekonferenz, an Bundeskanzler und Vizekanzler, die Bundesminister Köstinger und Blümel (in seiner Zuständigkeit für EU-Agenden im Bundeskanzleramt sowie als Präsident der ÖVP-Städteplattform), alle Klubobleute der Parlamentsparteien, die Geschäftsführer der ÖROK sowie an den Leiter der Verbindungsstelle der Bundesländer, Dr. Andreas Rosner
201804 GL Beilage07 Schreiben an BM Koestinger 08012018
