Wien, 12. Juni 2015
In seiner Rede am 65. Österreichischen Städtetag in Wien ging der Generalsekretär des Österreichischen Städtebundes, Thomas Weninger, auf die Gründung des Österreichischen Städtebundes vor 100 Jahren ein: Im September 1915 schlossen sich 58 Bürgermeister zusammen um in Kriegszeiten die Versorgung der Bevölkerung in ihren Städten zu gewährleisten.
Ziel war es das Gemeinwesen zu pflegen und zu wahren. Am Beginn standen dabei vor allem die technologieintensiven Bereiche der Daseinsvorsorge wie, Wasser- und Energieversorgung, Abwasserentsorgung und der öffentliche Verkehr. Vier Bereiche, die auch heute noch den Grundstein und die Basis einer lebenswerten Stadt bilden, so Weninger.
Nach dem Bau und Aufbau dieser technologieintensiven Leistungen der Daseinsvorsorge rückten im 20. Jahrhundert verstärkt die sozialen Bereiche der Daseinsvorsorge in den Fokus der Aufmerksamkeit und des Handelns der Bürgermeister. Sprichwörtlich von der Wiege bis zur Bahre wurden diese Leistungen entwickelt und weiterentwickelt. Sei es der Gesundheitsbereich, vor allem die Vorsorge bis hin zur Seniorenbetreuung und Altenpflege, der Kindergartenbereich, der Kindergarten als erste und unabdingbare Bildungseinrichtung, Jugendaktivitäten, Stichwort Jugendwohlfahrt, bis hin zu wirtschaftspolitischen Maßnahmen, die einen starken sozialpolitischen Aspekt haben, sei es kommunale Förderprogramme im Bereich Bildung, Ausbildung, Volksbildung bis hin zur Ausbildung von Lehrlingen in den kommunalen Verwaltungen und Unternehmungen. Und nicht zu vergessen, so Weninger, der Kommunale Wohnbau.
Die Verantwortung der politisch Verantwortlichen für leistbares Wohnen in ihrer Stadt manifestiere sich bis heute in den kommunalen Wohnbauten jener Zeit. Gerade die diesjährige gastgebende Stadt Wien war und ist in diesem Bereich beispielgebend.
Städte und Gemeinden sichern hohe Lebensqualität
Gerade am Beginn der Finanzausgleichsverhandlungen müsse man die Leistungen der Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen in den Städten und Gemeinden hervorheben, die 24 Stunden am Tag, sieben Tage die Woche, dafür Sorge tragen, dass die Lebensqualität in den Städten und Gemeinden dieses Niveau, wie wir es heute kennen und gewohnt sind, haben. „Und das trotz wirtschaftlicher Turbulenzen, ausgelöst durch einen nichtregulierten Finanzmarkt, der aus meiner Sicht noch weiterer Re-Regulierungen bedarf“, so Weninger.
Städte stünden vor der Herausforderung smart zu sein und smart zu werden. Weninger definierte „smart“ (S wie sustainable, sustainability - M wie Mobile, Mobility - A wie Attractive, Attraktivität - R wie Resilient, Resilienz - T wie Tolerant, Toleranz) und hob die Bedeutung von Toleranz, Offenheit, Aufgeschlossenheit für Neues und Fremdes hervor, die bestimmenden Merkmale einer anziehungskräftigen Stadt seien. Diese Toleranz, Offenheit, Aufgeschlossenheit gelte es aber auch in den Städten und Gemeinden tagtäglich zu leben und wenn erforderlich und notwendig zu verteidigen, so der Generalsekretär.
Besonders betonte Weninger, dass öffentliche Investitionen der sozialen Kohäsion dienten; öffentliche Darlehen aufgenommen werden, um in die Zukunft zu investieren und nicht (bloß) um in der Gegenwart zu konsumieren; Investitionen dienen zukünftigen Generationen.
In Anbetracht der aktuellen Entwicklungen und gegenwärtiger Herausforderungen im Vorfeld des am Beginn stehenden Finanzausgleichs, warnte der Generalsekretär vor einem Denken in Stadt-Land-Konkurrenzen. Dies würde einem Denken aus dem 19. Jahrhundert gleichkommen und einem zeitgemäßen politischen, administrativen und volkswirtschaftlichen Verständnis von Stadtentwicklung für das 21. Jahrhundert klar entgegenlaufen.
Eine Stadt könne ohne ihr Umland nicht funktionieren und auch im ländlichen Raum manifestiere sich in unserer technologisch fortgeschrittenen Zeit ein neuer Lebensstil, der nichts mehr mit dem Landleben von einst gemein habe. So wie sich die Stadt ständig neu erfinden müsse, zeige sich, dass auch der ländliche Raum ausreichende Flexibilität aufweisen muss, um einen zeitgemäßen, ländlichen Lebensstil und moderne Technologien zuzulassen und für die ländlichen Gegebenheiten zu adaptieren.
Abschließend betonte Generalsekretär Weninger, dass österreichische Städte und Stadtregionen bereits ihren Weg in eine „smarte“ Zukunft angetreten hätten und meinte weiter: „sie werden auch weiterhin ihre Potentiale und Kompetenzen progressiv dafür einsetzen, eine ressourceneffiziente, umweltverträgliche und sozial gerechte Entwicklung für Städte, Stadtregionen und den mit diesen in Beziehung stehenden ländlichen Raum zu sichern“.
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