Städtebund zu Kommunaler Infrastruktur
Städtebund zu Kommunaler Infrastruktur
Der Österreichische Städtebund begrüßt das heute vom Ministerrat
beschlossene Maßnahmenpaket zu Wirtschaft und Arbeitsmarkt. Insbesondere
das darin enthaltene Kommunale Investitionsprogramm, wonach zusätzliche
Investitionen zur Modernisierung der Infrastruktur gefördert werden. „Die Bundesregierung hat mit diesem wichtigen ersten Schritt gezeigt, wie
wichtig Investitionen in die kommunale Infrastruktur sind“, sagte dazu
Thomas Weninger, Generalsekretär des Österreichischen Städtebundes.
„Investitionen in die kommunale Infrastruktur sind für Wachstum und
Beschäftigung essentiell, sie kommen direkt den Klein- und Mittelbetrieben
vor Ort zu Gute. Städte und Gemeinden sind der größte öffentliche Investor.
Investitionen in Infrastruktur sind für die Bevölkerung vor Ort unmittelbar
spürbar. Gleichzeitig profitiert der Wirtschaftsstandort von den verbesserten
Rahmenbedingungen“, so Weninger. Und weiter: „Wir begrüßen diese zusätzlichen Mittel und sehen es als wichtiges
Signal für die Arbeit der BürgermeisterInnen und Bürgermeister vor Ort. Die
Städte und Gemeinden sind bereit, an der schnellen und unbürokratischen
Umsetzung mitzuwirken“, so Weninger. Um weitere Projekte anstoßen zu können, wäre ebenso wichtig, dass
Gemeindekooperationen nicht mit der Umsatzsteuer belastet werden.
„Dementsprechende Initiativen der Bundesregierung sollten auf europäischer
Ebene weiter forciert werden“, regte Weninger an.
Mehr Informationen unter: www.staedtetag.at oder www.staedtebund.gv.at
Rückfragehinweise für Medien:
Österreichischer Städtebund, Kommunikation:
Saskia Sautner, Tel.: +43 (0) 676 8118 89990;
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