Städtebund-Ludwig bedankt sich bei BürgermeisterInnen für ihren Einsatz
Städtebund-Ludwig bedankt sich bei BürgermeisterInnen für ihren Einsatz
Städtebund-Präsident fordert EU-Rettungsschirm auch für Städte und Gemeinden
In einer aktuelle Videobotschaft wendet sich der Wiener Bürgermeister Michael Ludwig als Präsident des Österreichischen Städtebundes an seine Bürgermeister-KollegInnen: „Nirgendwo sind die unmittelbaren Folgen – in diesem Falle die Maßnahmen zur Bewältigung der Corona-Krise – so direkt und unmittelbar spürbar wie auf der kommunalen Ebene“, sagt Ludwig.
„Die Menschen vertrauen der kommunalen Ebene und erwarten zu Recht, dass die Daseinsvorsorge zur Bewältigung des Alltags auf demselben Niveau funktioniert wie sie es gewohnt sind. Wasserversorgung und Abwasserentsorgung, Müllabfuhr, die Pflege älterer Menschen, soziale Dienste – alle diese Leistungen bilden das Rückgrat unseres Lebens in der Stadt“, so Ludwig. „Die Menschen vertrauen uns und erwarten zurecht, dass das hohe Niveau der Daseinsvorsorge aufrechterhalten bleibt“, sagt Ludwig in dem Video.
Er weist darauf hin, dass die Kommunalsteuer als wichtigste direkte Steuer enorm eingebrochen ist. Und auch bei den Ertragsanteilen sind große Verluste zu erwarten.
Ludwig fordert daher die Bundesregierung auf, die Städte und Gemeindefinanzen abzusichern. Er spricht auch den geplanten EU-Rettungsschirm an: dieser müsse unbedingt auch auf Städte und Gemeinden anzuwenden sein, da deren Investitionen direkt den Klein- und Mittelbetrieben zugutekommen. Städte und Gemeinden sind die wichtigsten öffentliche Investoren in Österreich.
Er dankt in diesem Zusammenhang auch den rund 70.000 Gemeindebediensteten, die als Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der österreichischen Städte und Gemeinden den Betrieb aufrechterhalten.
Hier der Link zum Video: www.staedtebund.gv.at
Rückfragen:
Saskia Sautner
Österreichischer Städtebund, Kommunikation
Saskia.sautner@staedtebund.gv.at
Tel.: 0676811889990
