Städtebund zu FAG-Einigung: Ergebnis akzeptabel
Städtebund zu FAG-Einigung: Ergebnis akzeptabel
Details noch offen; Anliegen der Städte weiter einbinden
Zur gestern erzielten Einigung über den kommenden Finanzausgleich ab 2024 halten Städtebund-Präsident Michael Ludwig und Generalsekretär Thomas Weninger fest: „Das Ergebnis der Verhandlungen ist akzeptabel. Jetzt geht es um die Details – insbesondere den Zukunftsfonds betreffend“.
Städtebund-Präsident Michael Ludwig streicht hervor: „Es gibt von Seiten der Länder die Zusage, dass die Mittel des Zukunftsfonds einvernehmlich mit Städten und Gemeinden im jeweiligen Bundesland verwendet werden“.
Und Weninger weiter: „Die Valorisierung für Pflege und Gesundheit erachte ich als wichtigen Schritt, die Leistungen der Daseinsvorsorge in diesem Bereich weiter finanzieren zu können“. Die Valorisierung wird anhand der WIFO-Prognose und zwei Prozentpunkten berechnet werden.
„Es wird auch in Zukunft wichtig sein, Städte und Gemeinden auf Augenhöhe einzubinden und ihre Anliegen zu wahren“, so Weninger abschließend.
Über den Österreichischen Städtebund
Der Österreichische Städtebund ist die Interessenvertretung und starke Stimme der Städte und größeren Gemeinden in Österreich ist. Zwei Drittel der Bevölkerung leben in Ballungsräumen. Auch mehr als 70 Prozent der Arbeitsplätze befinden sich hier.
(Schluss, 04.10.2023)
