Österreichischer Städtebund

Die Landesgruppensitzung der Landesgruppe Kärnten fand am 16. November 2016 in den Räumlichkeiten des Kunsthotels Fuchspalast in St. Veit statt.

Nach Eröffnung der Landesgruppensitzung begrüßte die Obfrau, Bürgermeisterin Dr. Maria-Luise Mathiaschitz, die Vertreterinnen und Vertreter der Städte und Gemeinden.

In der Sitzung ging die Obfrau in ihren Mitteilungen u. a darauf ein, wie viele Stellungnahmen zu Bundesgesetzen und –verordnungen wie auch zu Landesgesetzen und –verordnungen abgegeben wurden.

Der Rechenschaftsbericht im Zeitraum von 03. 08. 2015 bis einschließlich 31. 12. 2015 wurde von den zwei Rechnungsprüfern auf Richtigkeit (Herrn Bürgermeister Peter Stauber, St. Andrä und Herrn Bürgermeister Herbert Gaggl, Moosburg) geprüft, die Entlastung erfolgte einstimmig. Nach Verweis auf die stattgefundenen Veranstaltungen wie beispielsweise der Verkehrsausschuss und die Landesgeschäftsführersitzung welche in Klagenfurt am Wörthersee stattfanden, berichtete die Obfrau, dass im Zuge des Österreichischen Städtetages in Innsbruck (08. 06. bis 10. 06. 2016) die Stadtgemeinde Feldkirchen als neues Mitglied begrüßt wurde. Zusätzlich haben sich zwei weitere Gemeinden, nämlich die Gemeinde Wernberg und die Marktgemeinde Ebenthal, entschlossen, dem Österreichischen Städtebund beizutreten, welche beim Österreichischen Städtetag in Zell am See (17.05. bis 19.05.2017) als neue Mitglieder willkommen geheißen werden. Im Anschluss an die Mitteilungen der Obfrau erfolgte eine Übersicht über die Tätigkeiten der Landesgruppe für den Berichtszeitraum 01. 01. 2016 - 31. 05. 2016. 

An dieser Stelle wies die Obfrau noch auf das Seminar „Medientraining“ hin, das am 30.11.2016 von 09:00 bis 17:00 im Seeparkhotel in Klagenfurt stattfinden wird. Die Teilnahme ist kostenlos. Als Vortragender konnte Herr Dr. Gerhard Seifried gewonnen werden. Anmeldungen sind noch bis einschließlich 21. November 2016 unter der E-Mail-Adresse staedtebund@klagenfurt.at möglich.

Frau Bürgermeisterin Dr. Mathiaschitz griff wieder das brisante Thema „Transferentflechtung“ auf und teilte den Mitgliedern mit, dass die Landesgruppe Kärnten zum obengenannten Thema eine Resolution an das Land vorbereitet habe, welche einstimmig beschlossen wurde. (Resolution - finden Sie im Anhang) Auch das sehr heikle Thema "Bildungsinvestitionsgesetz" wurde von Frau Bürgermeisterin Dr. Mathiaschitz angesprochen und diskutiert. Genauere Inhalte zum Gesetzesentwurf sowie den finanziellen Auswirkungen über den Ausbau ganztägiger Schulformen wurde von Herrn OSR Mag. Dr. Thomas Weninger ausgeführt. Herr Mag. (FH) Reinhold Pobaschnig, Unterabteilungsleiter in der Abteilung 3, Amt der Kärntner Landesregierung, Wirtschaftliche Gemeindeaufsicht und Fondsmanagement, referierte in seiner Präsentation über „Kommunales Förderwesen“.

Frau Mag.a Isabella Penz, Pädagogische Leiterin, Kärntner Volkshochschulen, Bezirksstellenkoordination für Feldkirchen und St. Veit, stellte Ihr neues Projekt zum Thema „Clearing und Beratung für Asylberechtigte“ vor. 

Resolution